Wolfgang Schüssel- Sieht er Pröll immer noch auf die Beine?Trotzdem ich in der Regel ein großer Kritiker der Volkspartei bin, tue ich mir derzeit mit Kritik am neuen Parteiobmann Josef Pröll schwer. Warum dies so ist, erkläre ich in diesem Artikel.
Aufgrund der letzten Parteiobmänner und der gegenwärtigen, politischen Lage ist es offensichtlich, dass die ÖVP aus zwei großen Teilen besteht. Einerseits die ultrakonservative, neoliberalistische und antisozialpartnerschaftliche ÖVP des Wolfgang Schüssel. Zu den Handpuppen dieses abgewählten Kanzlers zählen Wilhelm Molterer, Martin Bartenstein, u.v.m. Auch Maria Fekter ist ultrakonservativ und hat bis auf ihr Geschlecht mit Frauenpolitik Nichts zu tun.
Auf der anderen Seite gibt es einen durchaus konsensfähigen Flügel der ÖVP, der es sich nicht aus Prinzip zum Ziel gemacht hat, jede Zusammenarbeit mit der Arbeitnehmerpartei SPÖ zu behindern und insbesondere zu verhindern.
Selbstverständlich ist dieser Teil der ÖVP ebenfalls enorm wirtschaftspolitisch ausgerichtet, dennoch gilt das Zusammenreden und die Konsenssuche unter diesen Menschen nicht automatisch als Auslegung von Schwäche.
Politiker wie Wolfgang Schüssel tragen die Hauptschuld daran, dass wir uns mittlerweile nicht mehr in einer Konkordanzdemokratie, sondern in einem konkurrenzdemokratischem System befinden. Allein aufgrund ihrer Entstehungsgeschichte und ihrer politischen Auslegung wird die ÖVP niemals viele Gemeinsamkeiten mit der SPÖ haben können. Dennoch war insbesondere nach dem zweiten Weltkrieg bis Mitte der 80er Jahre ein stillschweigender, allgemeingültiger Kompromiss zwischen den Vertretern des Kapitals und der oberen Zehntausend (ÖVP) und den Vertretern der Mehrzahl der Menschen (SPÖ). Dieser Kompromiss wurde spätestens durch die Machtergreifung Wolfgang Schüssels endgültig zerbrochen.
Nun könnte der Anfang der neuen großen Koalition eine neue (hoffentlich in dem Sinne alte) Form der Zusammenarbeit bringen. Solange die SPÖ grundsätzlich jeden Koalitionspartner rechts von der ÖVP ausschließt und die Grünen weiterhin stagnieren, ist die GroKo ohnehin die einzig mögliche Variante einer Regierungsbeteiligung seitens der SPÖ.
Das dieser Umstand grundlegend ein strategischer Nachteil aus Sicht der Sozialdemokratie bezüglich der etwaigen Ausübung von Regierungsverantwortlichkeit darstellt, ist offensichtlich. Denn wie sagte schon Lex Luthor in „Superman- Die Abenteuer von Lois und Clark“: „Ich werde letztendlich gegen Superman gewinnen. Denn Superman hat Prinzipien.“
Genau diese fehlenden Prinzipien sind es, die seitens der ÖVP für die Jahre der schwarz- blau- orangen Bundesregierung verantwortlich waren. Womöglich beginnt durch Pröll nun endlich der lang erwartete Wandel dieser Partei in Richtung Bevölkerung.
Oftmals hat man auch das Gefühl, dass es nicht Pröll selbst ist, der in der Öffentlichkeit gegen sozialdemokratische Forderungen auftritt, sondern die alte Parteistruktur rund um Schüssel und Molterer. Wie ist es sonst zu erklären, dass Faymann Populismus und Unverantwortlichkeit vorgeworfen wird, insofern er 9000 Arbeitsplätze der Post aktiv RETTEN möchte.
So nicht liebe ÖVP- Unverantwortlich ist es, 1000 Filialen einfach zu schließen und somit 9000 Menschen die Lebensgrundlage zu entziehen.
Gut wirtschaften heißt nicht automatisch GEGEN die Interessen der Arbeitnehmer und FÜR die Interessen der Großindustriellen, Manager und Superreichen.
Aufgrund der letzten Parteiobmänner und der gegenwärtigen, politischen Lage ist es offensichtlich, dass die ÖVP aus zwei großen Teilen besteht. Einerseits die ultrakonservative, neoliberalistische und antisozialpartnerschaftliche ÖVP des Wolfgang Schüssel. Zu den Handpuppen dieses abgewählten Kanzlers zählen Wilhelm Molterer, Martin Bartenstein, u.v.m. Auch Maria Fekter ist ultrakonservativ und hat bis auf ihr Geschlecht mit Frauenpolitik Nichts zu tun.
Auf der anderen Seite gibt es einen durchaus konsensfähigen Flügel der ÖVP, der es sich nicht aus Prinzip zum Ziel gemacht hat, jede Zusammenarbeit mit der Arbeitnehmerpartei SPÖ zu behindern und insbesondere zu verhindern.
Selbstverständlich ist dieser Teil der ÖVP ebenfalls enorm wirtschaftspolitisch ausgerichtet, dennoch gilt das Zusammenreden und die Konsenssuche unter diesen Menschen nicht automatisch als Auslegung von Schwäche.
Politiker wie Wolfgang Schüssel tragen die Hauptschuld daran, dass wir uns mittlerweile nicht mehr in einer Konkordanzdemokratie, sondern in einem konkurrenzdemokratischem System befinden. Allein aufgrund ihrer Entstehungsgeschichte und ihrer politischen Auslegung wird die ÖVP niemals viele Gemeinsamkeiten mit der SPÖ haben können. Dennoch war insbesondere nach dem zweiten Weltkrieg bis Mitte der 80er Jahre ein stillschweigender, allgemeingültiger Kompromiss zwischen den Vertretern des Kapitals und der oberen Zehntausend (ÖVP) und den Vertretern der Mehrzahl der Menschen (SPÖ). Dieser Kompromiss wurde spätestens durch die Machtergreifung Wolfgang Schüssels endgültig zerbrochen.
Nun könnte der Anfang der neuen großen Koalition eine neue (hoffentlich in dem Sinne alte) Form der Zusammenarbeit bringen. Solange die SPÖ grundsätzlich jeden Koalitionspartner rechts von der ÖVP ausschließt und die Grünen weiterhin stagnieren, ist die GroKo ohnehin die einzig mögliche Variante einer Regierungsbeteiligung seitens der SPÖ.
Das dieser Umstand grundlegend ein strategischer Nachteil aus Sicht der Sozialdemokratie bezüglich der etwaigen Ausübung von Regierungsverantwortlichkeit darstellt, ist offensichtlich. Denn wie sagte schon Lex Luthor in „Superman- Die Abenteuer von Lois und Clark“: „Ich werde letztendlich gegen Superman gewinnen. Denn Superman hat Prinzipien.“
Genau diese fehlenden Prinzipien sind es, die seitens der ÖVP für die Jahre der schwarz- blau- orangen Bundesregierung verantwortlich waren. Womöglich beginnt durch Pröll nun endlich der lang erwartete Wandel dieser Partei in Richtung Bevölkerung.
Oftmals hat man auch das Gefühl, dass es nicht Pröll selbst ist, der in der Öffentlichkeit gegen sozialdemokratische Forderungen auftritt, sondern die alte Parteistruktur rund um Schüssel und Molterer. Wie ist es sonst zu erklären, dass Faymann Populismus und Unverantwortlichkeit vorgeworfen wird, insofern er 9000 Arbeitsplätze der Post aktiv RETTEN möchte.
So nicht liebe ÖVP- Unverantwortlich ist es, 1000 Filialen einfach zu schließen und somit 9000 Menschen die Lebensgrundlage zu entziehen.
Gut wirtschaften heißt nicht automatisch GEGEN die Interessen der Arbeitnehmer und FÜR die Interessen der Großindustriellen, Manager und Superreichen.
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