Mittwoch, 17. September 2008

Von Frau ist nicht gleich "FÜR" Frau

Erstmals während dieses Wahlkampfes konnte gestern eine „andere“ Politik beobachtet werden. Es war der Wahlkampf unter den Frauen. Wirklich „Frauenpolitikerinnen“ waren im Grunde lediglich zwei bei der gestrigen „Elefantenrunde“ anwesend.
Außer Eva Glawischnig gab es beim Thema Frauenpolitik kaum kritische Stimmen. Doris Bures von der SPÖ verkündete zumindest, dass sie das Quotenmodell im öffentlichen Dienst, dass Frauen bei gleicher Ausbildung gegenüber Männern bevorzugt (Positive Diskriminierung) für richtig befindet, während selbst diese Aussage von den konservativen Frauen verneint wurde.
Laut FPÖ und BZÖ sei das Frauenministerium ohnehin eine Themenverfehlung und gehöre abgeschafft. Die Schwester von Jörg Haider wollte immerhin die Institution an sich nicht abschaffen, sondern durch ein „Gleichberechtigungsministerium“ ersetzt wissen.
Frau Fekter war als Frauenpolitikerin für die ÖVP schlichtweg eine Fehlbesetzung. Ebenso gut hätten sie Herrn Molterer zu der Diskussion einladen können. Oftmals kam das Gefühl auf, Frau Fekter und die ÖVP habe für die Sorgen der Frauen ungefährlich ähnlich viel Mitgefühl, wie für die Probleme der Bezieher/Innen von kleinen Einkommen und sozial bedürftigen Menschen.
Dann erwähnte Frau Fekter auch noch das Vorhaben der ÖVP, die Menschen entlasten zu wollen, die den Spitzensteuersatz bezahlen würden. Sie erwähnte die Idee, die Gehaltsgrenzen nach „oben“ zu versetzen.
Ich persönlich bin der Meinung, dass ich damit keine Probleme hätte. Machen wir statt 5000 Euro brutto den Steuersatz von 50% erst ab 6000 Euro brutto zum Beispiel. Aber machen wir dann gleichzeitig eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes von 50 auf 70%.
Tatsächlich bin ich kein Steuerexperte- Der Verdacht liegt aber nahe, dass durch diese Maßnahme letztendlich sogar MEHR Geld eingezahlt werden würde.
Gleichzeitig müsste natürlich zur sozialen Ausgeglichenheit die Gruppe der Menschen, die keine Steuern zahlen müssen, erweitert werden.
Außerdem müssen im Gegensatz zu den Ideen der ÖVP, auch die Menschen bedacht werden, die dermaßen wenig verdienen, dass sie gar keine Steuern zu zahlen haben. Solchen Personen wird man durch Absetzbarkeit usw. nicht weiterhelfen können- Aber das ist ja ohnehin im Interesse der konservativen Partei.
Denn oftmals verkündet die ÖVP ja: Leistung soll sich lohnen, und was sie wirklich damit meint lautet: Geld soll nicht durch Steuern angegriffen werden- Wir lassen die Superreichen ohnehin in Ruhe.

In der Frauenpolitik gibt es viele Baustellen und soziale Probleme, die es auszugleichen gilt.
Gestern abend sah ich allenfalls zwei Frauenpolitiker/Innen und eine „Vorzeigefrau“ der FPÖ.
Die FPÖ setzt ihre Schwerpunkte ohnehin in Politik für Männer. Dieser Umstand garantiert auch Erfolg, denn die Freiheitlichen werden ohnehin nahezu nur von Männern gewählt.
Frau Fekter und Frau Haubner als Politikerinnen „für“ die Frau zu bezeichnen, wäre eine Beleidigung für die gesamte Frauenbewegung.

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